Stellungnahme der SPD Haßfurt und Stadtteile zur Äußerung von Stadtrat Jürgen Kehrlein
Wir leben in einer der besten Demokratien der Welt, und es ist unsere Pflicht als gewählte Vertreter, diese Demokratie zu verteidigen und zu schützen.
Die jüngsten Äußerungen von Stadtrat Jürgen Kehrlein, in denen er Zweifel an unserer demokratischen Ordnung äußerte, sind nicht nur unangemessen, sondern gefährlich. Solche Aussagen haben in einem demokratisch gewählten Gremium wie dem Stadtrat von Haßfurt keinen Platz.
Als Stadträte haben wir einen Eid geschworen, Treue zum Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und zur Verfassung des Freistaates Bayern zu halten. Wir sind verpflichtet, den Gesetzen gehorsam zu sein und unsere Amtspflichten gewissenhaft zu erfüllen. Wer die Demokratie im Kleinen, wie im Stadtrat, nicht akzeptiert, stellt auch die Demokratie im Großen in Frage.
Wir als SPD Haßfurt distanzieren uns klar von den Äußerungen des Stadtrates Kehrlein.